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Fraktions-News

Informationen der SPD-Bundestagsfraktion

Hier finden Sie aktuelle Informationen der SPD-Bundestagsfraktion.

Steigenden Zahlen psychischer Erkrankungen mit Gesamtkonzept entgegen wirken

12.08.2010 - Um Menschen mit psychischen Erkrankungen zu helfen, brauchen wir ein Gesamtkonzept, in dem Prävention und die Verkürzung von Wartezeiten auf einen Therapieplatz wichtige Bausteine sind. Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Verantwortungsbereiche ernst nehmen und ihre Angebote aufeinander abstimmen, erklärt Hilde Mattheis. mehr...

Politik der Bundesregierung beschneidet Chancen Jugendlicher

11.08.2010 - Ob gescheiterter Bildungsgipfel, geplante Einschnitte bei der Arbeitsmarktförderung junger Menschen oder drohende Kürzungen im sozialen Bereich – die Politik der Bundesregierung beschneidet die Chancen von Jugendlichen, erklären Caren Marks und Sönke Rix. mehr...

Kein schmutziger Deal mit AKW-Betreibern

11.08.2010 - Die Bundesregierung führt ein unwürdiges Schauspiel auf. Die Verhandlungen des Bundesfinanzministeriums mit der Atomwirtschaft werden nicht verhindern, dass längere Laufzeiten per Gesetz zustande kommen müssen und eine Zustimmung im Bundesrat erfordern. Die SPD wird alle politischen und juristischen Schritte gegen die Atompläne der Regierung ergreifen, erklärt Ulrich Kelber. mehr...

Hochwasser in Zeiten des Klimawandels an der Wurzel packen

11.08.2010 - Die jüngsten Hochwasserereignisse sind eine erste Auswirkung des Klimawandels. Wir müssen aus den immer häufiger auftretenden Hochwassern die richtigen Lehren ziehen und auf europäischer Ebene die Initiative für den ökologischen Hochwasserschutz ergreifen, erklärt Oliver Kaczmarek. mehr...

Jungunternehmern besser helfen

10.08.2010 - Deutschland hinkt bei Gründungen junger Unternehmen hinterher. Sich, wie das Wirtschaftsministerium, im Wesentlichen auf Änderungen beim Insolvenzrecht zu beschränken, reicht nicht aus: Das Kind sollte gar nicht erst in den Brunnen fallen müssen, erklärt Garrelt Duin. mehr...

Bundesfamilienministerin: Bilanz ihrer Politik ist verheerend

10.08.2010 - Die bisherige Bilanz der Politik von Bundesministerin Kristina Schröder ist verheerend. Sie muss ihren unsozialen Kurs endlich aufgeben und ihren Worten auch Taten folgen lassen, sonst kann sie sich im Herbst auf einen noch stärkeren Gegenwind gefasst machen, erklärt Caren Marks. mehr...

Frauenrechte: Bundesfrauenministerin Kristina Schröder schweigt

09.08.2010 - Die schwarz-gelbe Bundesregierung verschleppt die Umsetzung umfassender Frauenrechte. Bundesministerin Schröder schweigt zu wichtigen Fragen der Gleichstellungspolitik. Die Frauen in Deutschland hätten eine Bundesfrauenministerin verdient, die sich der Chancengleichheit in allen gesellschaftlichen Bereichen mit Leidenschaft verschreibt, erklärt Mechthild Rawert. mehr...

Vorwurf der Klientelpolitik: Bundesministerin Schröder muss umgehend Fakten offen legen

09.08.2010 - Schwarz-Gelb ist wieder einmal dem Vorwurf der Klientelpolitik ausgesetzt. Bundesministerin Schröder muss umgehend die Fakten offen legen, erklärt Caren Marks. mehr...

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